Spießrutenlaufen

Habt ihr schon einmal vom Spießrutenlauf erfahren? In Wikipedia ist zu lesen, dass es sich um ein besonders grausame Strafe handelte, die auch zum Tode führen sollte. Dieses Ritual wurde als Bestandteil der Disziplinargewalt von führenden Militärs besonders dann eingesetzt, wenn die Ehre eines gesamtes Regimentes auf dem Spiel standen und man ein abschreckendes Beispiel brauchte, um die Truppen zusammenzuhalten. Die Soldaten wurden dazu von den Offizieren angehalten, eine etwa zwei Meter breite Gasse zu bilden. Der bis zum Gürtel entblößte Verurteilte wurde dann durch die Gasse gehetzt und die Soldaten schlugen mit einer Hasel- oder Weidenrute auf den Rücken. Da ein Regiment oft aus mehreren hunderten Soldaten bestand, war entsprechend auch die zu durch schreitende Gasse sehr lang und die Verurteilten erreichten oft das Ende nicht, sie starben einen qualvollen Tod.

Im heutigen Sprachgebrauch verwendet man im übertragenen Sinne den Begriff Spießrutenlauf, wenn man ein langes und unangenehmes Verfahren erlebt, und das Gefühl hat, man wird von allen Personen oder auch Behörden in seiner Sache abgelehnt. Es wird manchmal auch für unangenehme Besprechungen in einem Unternehmen oder politische Diskussionen verwendet. Auch der Ausdruck „den Schmerz verbeißen“ stammt von dieser Zeit, weil sich die Verurteilten eine Bleikugel zwischen den Zähnen halten durften, um den qualvollen Gang durch die Gasse nicht laut schreiend, sondern „ehrenhaft“ durchschreiten zu können.

Warum schreibe ich das? Es ist das Gefühl, was mich seit einigen Wochen begleitet. Es ist nicht der quälende körperliche Schmerz, wie er hier geschildert wird, den erleide ich nicht. Aber es gibt tief in mir innen diesen Schmerz, weil ich allmählich die Gewissheit „erleide“, dass die vielen politischen Aktivitäten der letzten Wochen, Monate, ja eigentlich Jahre wenig eingebracht haben. Ich verstehe nun diesen Spruch „es kreiste ein Berg und gebar eine Maus“ allmählich sehr gut. In der Politik wird oft mit sehr viel Tam Tam und Getrommel für große Sachen geworben und am Ende, wenn die Sache durch alle Instanzen gewunken wurde, bleibt ein kleines Häufchen dieser großen Idee übrig.

In den kommenden Tagen wird die geplante Novellierung des Hamburger Behindertengleichstellungsgesetz (HmbBGG) in die Bürgerschaft zur Abstimmung eingereicht und soll dann für 2020 an gelten. Dem voraus gegangen sind seit über zwei Jahren vielfältige Aktivitäten von Seiten der Verbänden der behinderten Menschen, allen voran die Landesarbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in Hamburg, kurz LAG, in der auch der Gehörlosenverband Hamburg Mitglied ist und die Aktionen unterstützt.

Eine Novellierung war zwingend aus vielen Gründen nötig, denn das erste Gesetz stammt noch aus 2005 und in der Zwischenzeit hat Deutschland die UN-Konvention behinderter Menschen (UN-BRK) ratifiziert und auch vor zwei Jahren dann auch das Behindertengleichstellungsgesetz vom Bund aus 2001 angepasst. Das Bundesland Hamburg hat entsprechend lange gewartet, bis dieses passiert ist. Im Landesbehindertenrat wurden wir oft mit diesem Hinweis vertröstet. Seitdem ist nun Leben in der Gesetzgebung in Hamburg eingetreten. Wir als LAG haben in 2017 angefangen, alle unsere Mitglieder zu befragen und ihre Forderungen für ein neues HmbBGG aufgegriffen. Diesen Forderungskatalog haben wir dem Hamburger Senat als Grundlage für eine Novellierung vorgelegt. Begleitet wurde unsere Vorlage auch unterschiedlichen Stellungnahmen der verschiedenen Verbänden.

Entsprechend hoch waren unsere Erwartungen an den ersten Entwurf des neuen Gesetzes, einen sogenannten Referentenentwurf und wurden Anfang dieses Jahres bitter enttäuscht. Denn es gab nur geringfügige Veränderungen, teilweise sogar Verschlechterungen. So gut wie keine Ideen aus unserem Forderungskatalog wurden aufgegriffen, aber auch viele Elemente aus dem Gleichstellungsgesetz vom Bund wurden nicht aufgegriffen. Der Senat in Hamburg hat für sich offenbar entschieden, einen anderen Weg zu gehen.

In vielen nachfolgenden Gesprächen mit Vertretern vom Senat, Bürgerschaft und Behörden haben wir Verbände versucht, Einfluss auf eine Überarbeitung dieses Entwurfes zu nehmen. Wir vom Gehörlosenverband Hamburg haben ein komplett neues Konzept entwickelt, den sogenannten 5-Punkte-Plan, weil wir erkannt haben, dass die Anliegen gehörloser Menschen eine ganzheitliche Betrachtungsweise brauchen und dass ein Drehen an gewissen Stellschrauben nicht mehr ausreichend sind, wenn man umfängliche Teilhabe gehörloser Menschen haben will. So bestehen wir als Gehörlosenverband bspw. darauf, dass gehörlose Menschen auch ein monatliches Budget für Kommunikationshilfen im eigenen sozialen Umfeld bekommen und auch für Veranstaltungen und Gremienarbeit ein Topf für Dolmetsch-Leistungen unbürokratisch zur Verfügung stehen sollen. Denn nur mit solchen Ansätzen können wir erreichen, dass die Barrieren in der Kommunikation eingerissen werden.

Im Sommer gab es dann eine Überarbeitung des Referentenentwurfes. Aber wieder war die Enttäuschung groß, denn nach wie vor fehlten zentrale Elemente unserer Forderungen wie bspw. ein Partizipationsfond, damit die Behindertenverbände zusätzliche Ressourcen erhalten und sich besser vertreten können. Oder auch eine Schlichtungsstellen nach dem Vorbild vom Bund, so dass langwierige Rechtsstreitigkeiten umgangen werden können. Es gibt viele weitere dieser Beispiele, bei denen der Hamburger Senat keine Notwendigkeit ansah. Stattdessen hat man immer wieder uns für unsere Beharrlichkeit und unsere aktive Beteiligung gelobt. Diese mündete dann im September in einer Expertenanhörung vor dem Sozialausschuss, bei dem viele Punkte von Vertretern der Bürgerschaft aufgegriffen wurden.

Die letzten Wochen wurden dann hektisch, wir haben weitere intensive Gespräch mit Senatsangehörigen gesucht, gezielt weitere Informationen gestreut und zu guter Letzt im November auch kurzfristig eine Demonstration angestrengt, um die Senatoren auf unsere Situation hinzuweisen. All das nutzte nichts, der Referentenentwurf vom Sommer blieb wie er ist und jetzt kann lediglich die Bürgerschaft als verfassungsstiftendes Organ noch Punkte aufgreifen, wenn entsprechende Anträge in der Lesung gestellt werden.

Wieder haben wir Gespräche mit den Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft gesucht, unsere Flugblätter verteilt und auf unser Anliegen hingewiesen. Wir werden auch demnächst versuchen, mittels kurze Statements mit den Fraktionsvorsitzenden unmittelbar vor der Hamburger Bürgerschaft zu sprechen.

Inzwischen sind wir behinderte Menschen aber verzweifelt, denn nur geringfügige Änderungen helfen nicht weiter und wieder weitere 15 Jahre auf ein neues Gesetz zu warten, das scheint unvorstellbar. Insofern sind wir schon soweit, dass wir sagen, besser es beim alten Gesetz zu belassen und dann in der nächsten Legislaturperiode es wieder mit einem neuen Gesetz versuchen. Es ist dann fast so wie beim Fussball, bei dem man sagt, „nach dem Spiel ist vor dem Spiel“.

Allerdings ist die Auseinandersetzungen mit den recht schwierigen Terrain der Gesetzgebung kein Zuckerschlecken. Das gilt ja nicht nur für uns behinderte Menschen, sondern auch für die Abgeordneten. Bei einigen Diskussionen habe ich einerseits gesehen, wie wenig die Abgeordneten wirklich von unserer Materie verstehen, anderseits aber auch erkannt, wie viele anderen Menschen im Hintergrund ihre Interessen verfolgen und die Strippen ziehen. Oft steht dies konträr zu den Interessen und Forderungen behinderter Menschen. Die Motive dafür sind manchmal nicht zu erkennen und man zermartert sich den Kopf, woran das liegt und wie man hier überzeugend entgegen treten kann. Hier frage ich mich, wie man als Abgeordneter noch ruhigen Gewissens bei den vielen Interessenabwägungen entscheiden kann – im Dienst der Menschen?

In diesem Zusammenhang stelle ich auch fest, dass nur wenige behinderte Menschen wirklich auf Augenhöhe mit den Behörden und Politkern sprechen können. Einerseits fehlen vielen von uns die Kompetenzen und Erfahrungen. Andererseits will man unsere Anliegen manchmal schlichtweg auch nicht verstehen – wohl auch, weil der Gedanke mitschwingt, dass es sich nur um eine kleine Randgruppe handelt und andere Gruppierungen mehr auffallen. Es ist natürlich tatsächlich schwer, Menschen zu aktivieren, die eine dauernde Pflege brauchen und nicht mobil sind, oder wenn man aus verschiedenen Gründen die Informationen nicht versteht, die einen unmittelbar direkt betreffen und so nicht im ureigensten Sinne und Interesse reagieren kann.

Oben spreche ich vom Spiessrutenlaufen und so fühle ich auch meinen seelischen Schmerz tief in mir, als ob diese Schläge gefühlt auf mir einprasseln, denn wenn man in der Sache nicht weiter kommt, viel Zeit und Energie aufwendet und sich dann am Ende leer fühlt, wie eine zerquetschte Zitrone, dann hinterfragt man sein eigenes Handeln und verzweifelt schier an den Ergebnissen. Ist es nur das Recht der Stärkeren, wenn sie mit ihren Anliegen durch kommen? In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass man den Reifegrad und die Stärke einer Gesellschaft daran erkennt, wie sie mit dem schwächsten Mitglieder ihrer Gesellschaft umgeht.

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